DRZ - Forum

Ja das wollte ich auch noch ergänzen! Du solltest auf jedenfall mit der neuen Abnahme hin und deinen Fehler sehr bereuen dann wird das schon. Wenn du denen noch dumm kommst können sie das durchaus aufrollen! Also schön den diener machen und gut ist, sitzen halt am längeren Hebel.

Edit: Beiträge haben sich überschnitten, daher teils Wiederholungen.



Hallo,

sorry, aber das ist dummes Zeug!

Wie begründest du deine Aussage oder habe ich die Ironie nicht verstanden?




Du kommst nicht in den Knast (jedenfalls deswegen nicht ) aber solange ein Kfz angemeldet ist, muß es auch im ordnungsgemäßen Zustand sein, inkl. gültiger HU, Beleuchtung usw., ansonsten kann es eben eine Verwarnung oder ein Bussgeld geben und es ist m.E. egal wo das Fahrzeug steht, aber da bin ich nicht 100%ig sicher.


Das würde ich nicht machen, denn auf jeden Fall muß eine vernünftige Kennzeichenbeleuchtung montiert sein, sonst ist die Fahrt evtl. vergeblich und der nächste Ärger eigentlich vorprogrammiert. Terrajohn sprach von einer Rückleuchte mit E-Nr., er hat nicht erwähnt, dass er auch einen vorgeschriebenen Rückstrahler montiert hat.

Dass die Polizisten ihn in der Wohnung aufgesucht haben finde ich schon übertrieben, aber es gibt überall und in jedem Beruf auch Erbsenzähler und schwarze Schafe. Der behauptete Kennzeichenmissbrauch ist dummes Zeug, dass ist m.E. eine Owi wegen mangelhafter Beleuchtung.

Gruß
Frido

Keine Panik!

1. Anscheinend haben sie dir nur einen Mängelbericht gegeben, und dich nicht als Beschuldigten oder Betroffenen
vernommen. Dann ist es erledigt, wenn du die Mängel beseitigt hast.
2. Rückstrahler=Rotes Katzenauge (wie bereits gesagt wurde). Vorschriften dazu:

§53 StVZO
(4) Kraftfahrzeuge müssen an der Rückseite mit 2 roten Rückstrahlern ausgerüstet sein. Anhänger müssen mit 2 dreieckigen roten Rückstrahlern ausgerüstet sein; die Seitenlänge solcher Rückstrahler muß mindestens 150 mm betragen, die Spitze des Dreiecks muß nach oben zeigen. Der äußerste Punkt der leuchtenden Fläche der Rückstrahler darf nicht mehr als 400 mm vom äußersten Punkt des Fahrzeugumrisses und ihr höchster Punkt der leuchtenden Fläche nicht mehr als 900 mm von der Fahrbahn entfernt sein. Ist wegen der Bauart des Fahrzeugs eine solche Anbringung der Rückstrahler nicht möglich, so sind 2 zusätzliche Rückstrahler erforderlich, wobei ein Paar Rückstrahler so niedrig wie möglich und nicht mehr als 400 mm von der breitesten Stelle des Fahrzeugumrisses entfernt und das andere Paar möglichst weit auseinander und höchstens 900 mm über der Fahrbahn angebracht sein muß. Krafträder ohne Beiwagen brauchen nur mit einem Rückstrahler ausgerüstet zu sein. An den hinter Kraftfahrzeugen mitgeführten Schneeräumgeräten mit einer Breite von mehr als 3 m muß in der Mitte zwischen den beiden anderen Rückstrahlern ein zusätzlicher dreieckiger Rückstrahler angebracht sein. Fahrräder mit Hilfsmotor dürfen mit Pedalrückstrahlern (§ 67 Abs. 6) ausgerüstet sein. Dreieckige Rückstrahler sind an Kraftfahrzeugen nicht zulässig.

3. Kennzeichenmissbrauch (=Straftat) steht bei extrem flachem Winkel der Kennzeichen schon im Raum. Aber das ist es bei dir ja nicht so schlimm, wie sie ja festgestellt haben. Wegen fehlender Beleuchtung kommt Kennzeichenmissbrauch nicht in Frage, die Beleuchtung verändert oder beeinträchtigt ja nicht das Kennzeichen- sie beleuchtet einfach nur nicht (für die fehlende Beleuchtung kommt nur eine kleine Ordnungswidrigkeit in Frage). Falls sie doch Anzeige wegen dem zu flachen Winkel vom Kennzeichen erstatten, dann müssten sie dir beweisen in rechtswidriger Absicht gehandelt zu haben. Übrigens haben sie ja vermutlich auch keinen Winkelmesser dabei gehabt und dürften Schwierigkeiten haben, den zu flachen Winkel zu beweisen.

§ 22 StVO Kennzeichenmissbrauch
(1) Wer in rechtswidriger Absicht
1. ein Kraftfahrzeug oder einen Kraftfahrzeuganhänger, für die ein amtliches Kennzeichen nicht ausgegeben oder zugelassen worden ist, mit einem Zeichen versieht, das geeignet ist, den Anschein amtlicher Kennzeichnung hervorzurufen,
2. ein Kraftfahrzeug oder einen Kraftfahrzeuganhänger mit einer anderen als der amtlich für das Fahrzeug ausgegebenen oder zugelassenen Kennzeichnung versieht,
3. das an einem Kraftfahrzeug oder einem Kraftfahrzeuganhänger angebrachte amtliche Kennzeichen verändert, beseitigt, verdeckt oder sonst in seiner Erkennbarkeit beeinträchtigt,

wird, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Die gleiche Strafe trifft Personen, welche auf öffentlichen Wegen oder Plätzen von einem Kraftfahrzeug oder einem Kraftfahrzeuganhänger Gebrauch machen, von denen sie wissen, dass die Kennzeichnung in der in Absatz 1 Nr. 1 bis 3 bezeichneten Art gefälscht, verfälscht oder unterdrückt worden ist.


Hier hab ich noch zwei Zitate dazu gefunden:

Tathandlungen der dritten Tatalternative des Kennzeichenmissbrauchs sind das Verändern, Beseitigen, Verdecken und Beeinträchtigung der Erkennbarkeit eines Kennzeichens. Die Tathandlungen erfordern also im Sinne einer verfassungsgemäßen Interpretation und systematischen Auslegung ein unmittelbar manipulierendes Verhalten am Kennzeichen. Ein nur entgegen den Vorschriften der StVZO angebrachtes Kennzeichen erschwert zwar das Ablesen aus der Distanz, aber nicht die Erkennbarkeit des Kennzeichens an sich (siehe auch AG Bielefeld, NZV 2002, 242).

Daneben ist auf der inneren Tatseite mindestens bedingter Vorsatz und eine rechtswidrige Absicht zur Erbringung eines Falschbeweises erforderlich. Unkenntnis oder unrichtige Auslegung der Kennzeichnungsvorschriften der StVZO schließen als Irrtum über ein Merkmal des gesetzlichen Tatbestandes den Vorsatz aus (Hentschel, § 22 StVG, Rn 6).


Hoffe geholfen zu haben! Gruß, Ben

Stimmt das wirklich!
Find ich mal wieder oberfrech von unserem Vater Staat

Auf jeden Fall Ben, danke

Gut, dann meinen sie damit ein fehlendes Katzenauge was ich wirklich nicht dran habe. Ist halt nur der Blinker rechts und Links und die Rote selbstleuchtende Lampe die fehlt! Aber "mein" Anwalt (eher ein sehr guter Freund) meinte ich soll die Karre mal so umbauen dass ich sie durch den Tüv bekomme, dann wird die Karte ja gestempelt und kommt in den Briefkasten und ab zur Bullerei. Er meinte halt wenn noch was kommt wo man Einspruch einlegen muss dann hiflt er mir auf jeden Fall weil die Sache wäre ja nur halb so schlimm wenn ich nicht in der Probezeiz wäre^^

Und die haben halt geschaut wer der Besitzer ist und haben gesehen dass das Haus wo ich wohn direkt um die Ecke ist, besser so als wenn sie einfach die Mändelkarte ausstellen und mir in den Briefkasten kommen lassen...^^

Wie issen das eigentlich? Mein Tüv wäre im Februar eh abgelaufen, krieg ich da direkt neuen oder eher nicht?

GreetZ;

Nein, der überprüft nur die Beseitigung des konkreten Mangels. Wenn auf dem Blatt außer dem Tüv auch "Polizeidienststelle" angekreuzt ist kannst auch dort hin. Das kostet dann nichts...

Falls es wider Erwarten doch zu einer Anzeige kommt, dann zeige deinem Freund die beiden Zitate. Da kann er sich evtl. drauf berufen...

Polizei-abschnitt bzw. Polizei-Verkehrsdienststelle haben sie angekreuzt, das heißt ich kann auch zu dem Polizeiabschnitt der 200 Meter weiter ist und mir da nen Bullen raussuchen? Ö.ö

GreetZ;

Genau, den Zettel dort abgeben und jemand checkt kurz ob die darauf angegebenen Mängel beseitigt wurden.
Wenn ja ists erledigt und du bekommtst einen Stempel...

Den Zettel musst du dann zum Landratsamt schicken. Das ist zumindest in Baden-Württemberg so.
Les aber vorsichtshalber noch mal genau die Hinweise auf dem Mängelbericht.

Na das klingt ja super, dann kann ich mir doch manche umbaumaßnahmen ersparen... könnte nämlich auch die Drosselscheibe einsetzen aber das ist eine ends Arbeit...^^

Kann dazu nur sagen das das wiedermal bestätigt das du in deutschland ohne rechtschutzversicherung aufgeschmissen bist .

also wenn du in der probezeit bist und einen punkt bekommen solltest - dann steht nachschulung aufm programm ---> so war das jedenfalls damals zu meiner probezeit noch (ist 16 jahre her )

krass wie alt du bist!